Wir mussten gestern Abend noch einkaufen, weil wir Tapas machen wollten, was wir dann auch gemacht haben. Dafür gingen wir zum Rewe um die Ecke. Vor den Kassen hatten sich lange Schlangen gebildet, weil wir offensichtlich nicht die Einzigen waren, die an einem Freitag Abend Tapas machen wollten und dafür noch einkaufen mussten.
Seit ein paar Tagen gibt es in den Markt Selbstbedienungskassen. Der Supermarkt hatte wohl beschloßen, mal zu schauen, in wieweit sich der arbeitende Kunde noch weiter daran beteiligen möchte, den Profit zu optimieren. Also den vom Rewe.
Ich kenne Selbstbedienungskassen aus England und finde sie irgendwo ganz charmant, weil ich meine Einkäufe in meinem Tempo kassieren und einpacken kann. Dass ich damit wohl jemandem im Prinzip den Arbeitsplatz klaue, dessen bin ich mir durchaus bewusst, ich habe deswegen ein schlechtes Gewissen.
Die Selbstbedienungskasse funktioniert wie folgt: Man stellt da als Kunde die Einkäufe auf die eine Seite und zieht sie über den Barcodescanner, um sie auf der anderen Seite der Selbstbedienungskasse zu parken, um sie anschliessend alle einzupacken.
Dabei gibt es auf der linken und der rechten Seite eingebaute Waagen, mit deren Hilfe der Kunde wohl von der Idee abgebracht werden soll, Produkte, die in seinem Einkaufskorb liegen, nicht über den Barcodescanner zu ziehen und somit zu klauen. Um die Situation mal auf das Kassenband zu übertragen:
Du hast deinen Einkaufskorb und legst alle Inhalte auf das Kassenband. Dann beschließt du, dass du die Avocado lieber nicht bezahlen möchtest und nimmst sie wieder runter. Macht man das so, wenn man Avodacos klaut? Oder ist das Standardvorgehen nicht eher, dass man die Avocado einsteckt, bevor man sie auf das Kassenband legt?
Mich stören mehrere Sachen an den Selbstbedienungskassen:
Mir wird unterstellt, dass ich vorhabe, einige meiner Einkäufe nicht über den Barcodescanner zu ziehen. Lieber Rewe, überwachst du auch deine Mitarbeiter_innen an der Kasse so wie mich? Wenn ich mich schon daran beteiligen soll, dass du geringere Personalkosten hast, dann vertrau mir da gefälligst auch, anstatt mich mich unter Generalverdacht zu stellen. Ich erschrecke selbst ein bisschen davon, lieber Rewe, dass ich dir da gleich schlechte Absichten unterstelle. Erzähl doch mal, was willst du eigentlich mit den Waagen bezwecken?
Dadurch, dass die Waage die ganze Zeit arbeitet, kann ich meine Einkäufe nicht direkt verstauen, da die Waage ausschlägt, wenn ich meinen Rucksack auf der Waage umherschiebe, was beim Einpacken durchaus vorkommt. Der Mensch, der daneben stand und die Aufsicht über die Selbstbedienungskassen führte, wies mich dann darauf hin. So muss ich sie erst alle auf die eine Seite stellen, über den Barcodescanner ziehen, auf die andere Waage liegen. Und erst, wenn ich fertig bin, kann ich meine Einkäufe einpacken. Lieber Rewe, das ist bescheuert. Vertrau mir doch einfach mal, dass ich dich schon nicht beklaue. Und wenn, dann würde ich das garantiert nicht an der Selbstbedienungskasse machen.
Lieber Rewe, warum bezahlst du mich eigentlich nicht dafür, dass ich dir helfe, mich zu bedienen? Dass ich dir einen Teil deiner Arbeit abnehme? Mein Einkauf ist dadurch nicht billiger geworden, dass ich die Selbstbedienungskasse bemühe. Du bist momentan der Einzige, der davon profitiert, dass ich Selbstbedienungskassen bemühe. Ich fände es gut, wenn du die Ersparnis, die du durch mich hast, an deine Mitarbeiter_innen, die du meinetwegen wahrscheinlich entlassen - das klingt so böse, wie heißt das bei BWLer_innen euphemistisch? Ah, einsparen! - wirst, weiterreichst und sie nachhaltig unterstützt? Oder tust du das schon? Man munkelt, dass Nachhaltigkeit dir wichtig ist.
Vor einiger Zeit flog mir durch die Timeline, dass der Ticketverkauf des #bcber gestartet war. Geil, dachte ich, ein Barcamp in deiner neuen Stadt! Nichts wie hin! Am vergangenen Wochenende fand es dann also in der Evangelischen Schule Berlin-Zentrum statt, das diesjährige Barcamp Berlin. Jan hatte es so ziemlich im Alleingang organisiert. Gefühlt war es ein relativ kleines Camp, aber dadurch wurde es fast familiär, was ich sehr schön fand. Dass sich am Sonntag dann nur 50% der angemeldeten Teilnehmer_innen blicken ließen, überraschte mich dann aber doch etwas, zumal die Menschen etwas mehr als 20 Euro für das Ticket gezahlt hatten.
Ein paar Punkte haben mir am #bcber gut gefallen. Dazu gehörte unter anderem, wie Jan in der Eröffnungssession die Barcampregeln mit Karotten, Äpfeln und Birnen erklärte oder die Idee, farbige Punkte auf Sessionkarten zu kleben, um der_die Sessiongeber_in zu bitten, diese Session nochmal anzubieten. In der Abschlusssession gab Jan dann kleine Karten aus, auf die man schreiben sollte, womit man in den nächsten drei Tagen beginnt und mit wem man sich weiter vernetzen möchte. Auch das fand ich sehr schön. Vielleicht sollten wir das auch auf dem #bcrn16 machen?
Das Catering war einfach gehalten - es gab zu jeder Tageszeit belegte Brötchen, Croissants, Bretzeln. Ein großes Catering hätte bei dem Wetter wohl ein Fresskoma ausgelöst, von daher hat das auch gut gepasst. Ein Sponsor, der reines Saftkonzentrat liefert, stellte die Getränke. Jede_r Teilnehmer_in bekam am Empfang eine Konferenzflasche und konnte sie an einer Station mit unterschiedlichen Saftkonzetraten und Wasser selbst mischen. Clever, aber bisweilen eine ziemliche Sauerei.
An Barcamps gefällt mir die Offenheit und die Atmosphäre, der Blick über den Tellerrand und die Augenhöhe. Passend dazu ermutigte Jan alle am Anfang, Neues auszuprobieren, sie müssten sich nicht verstellen.
Besuchte Sessions
Eine Übersicht aller Sessions findest Du im Konferenz-Guide.
Samstag
Phasen der Gruppendynamik, Deine Lebensaufgabe!, Fragen zur Jagd, Fotografie iPhone&Spiegelreflex, "Willst Du mit mir vögeln?" Sex between genders, Utopien? Wunschwelt?
Die letzte Session war eine Diskussionrunde, die ich angeboten habe. Es sollte darum gehen, wie wir uns die Welt in 20 Jahren wünschen. Das klappte aber nicht so ganz, wir diskutierten eher darüber, was sich verändern muss. Das war zwar auch interessant, aber war eigentlich nicht beabsichtigt. Bearcamps halt.. Weil ich aber ein paar Aufkleber auf meiner Sessionkarte gefunden habe, bot ich sie am Qualitätssonntag nochmal an. Sowohl am Samstag, als auch am Sonntag fand parallel das PowerPoint-Karaoke statt, zu dem ich auch gerne gegangen wäre. Barcamps halt.
Qualitätssonntag
Welche Werte sind uns wichtig?, Selbstorganisation - Austausch, Nochmal Utopien? Wunschwelt?
Insgesamt war es ein tolles Barcamp mit einem sehr schönen Qualitätssonntag. Vielen Dank an Jan für die Organsation, die Sponsoren für die Unterstützung und die Teilgeber_innen für die Sessions!
Bisher habe ich jedes Jahr versucht, an allen drei Tagen der re:publica zu bloggen. Bisher hat es nie so wirklich funktioniert, also wird dieses Jahr alles anders: Ich probiere es gar nicht erst. Dass dieser Blogpost darüber hinaus viel zu spät erscheint, dazu möchte ich mich nicht weiter äußern.
Die letzten beide Male war ich auch vorher einigermaßen vorbereitet. Ich hatte mir vorher zumindest Gedanken gemacht, welche Sessions ich besuchen wollte. Dieses Mal habe ich mir zwar vorher auch Gedanken gemacht, aber eben nicht darüber, wen oder was ich sehen wollte.
Und so stand ich unter anderem mit Nils und Suse vor den geschlossenen Türen von Stage 1, der verspätete Beginn kam mir ganz gelegen, hatte ich doch so Gelegenheit, mir die #rpTEN-App herunterzuladen und einen Blick auf den Sessionplan zu werfen. Im Endeffekt sah ich dann doch einige Sessions, jedoch nicht unbedingt alle, die ich gerne gesehen hätte. Das lag entweder daran, dass mehr als eine interessante Geschichten zeitgleich stattfand, ich in irgendwelche Gespräche verwickelt war, oder aber - und das war wesentlich häufiger der Fall - daran, dass die Räume schlicht und ergreifend überfüllt waren.
Zumindest am ersten Tag war es mir auch so stellenweise einfach zu voll auf dem Gelände der Station, aber das besserte sich mit der Zeit ein bisschen. Aufgefallen waren mir auch die Taschenkontrollen am Hofeingang. Darauf angesprochen sagte mir ein Taschenkontrolleur, dass hier immer noch Hausrecht herrsche. Das herrschte da letztes Jahr auch schon, aber damals gab's keine Taschenkontrollen. Ich hätte mir da zumindest ein bisschen mehr Transparenz gewünscht.
Alles in allem war es aber wie im letzten Jahr ein Fest. Es war schön, alte Freunde zu sehen und neue Leute kennen zu lernen. Ob ich allerdings zur #rpDUB kommen werde, das kann ich jetzt noch nicht sagen.
Besuchte Sessions
Diese Liste erhebt keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit.
Am Sonntag war ich auf dem Tempelhofer Feld. Felix hatte es mir vor einer Woche gezeigt. Wow, dachte ich damals, da kann man bestimmt schöne Sonnenuntergänge beobachten. Als Fan von Sonnenuntergängen bin ich besonders schönen natürlich nicht abgeneigt.
Und so setzte ich mich auf mein Fahrrad und fuhr durch Berlin zu besagtem Flughafen. Dort drehte ich eine Runde und fand eine freie Bank. Im Hintergrund spielte jemand auf einer Gitarre. Es war so wunderbar friedlich in dem Moment.
Die Landtagswahlen sind vorbei. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg sitzen demnächst Nazis in den Landtagen. Doch darum soll es heute hier nicht gehen. Ich möchte stattdessen nochmal auf wir-sind-afd.de eingehen. Auf das Feedback. Ein paar Kommentare.
Bisher (Stand: 13.03.2016, 23:19) haben mehr als 104.000 Menschen die Seite besucht, seitdem ich Piwik am 28. Februar installiert habe. Die meisten kamen über Facebook, knapp 6500 via Twitter und der Rest aus unterschiedlichen Foren, Kommentarspalten und über Suchmaschinen.
Mich erreichten einige Zitate, Quellen und Links per Mail, dafür möchte ich mich an dieser Stelle recht herzlich bedanken! Auch Kommentare kamen auf diesem Weg. Hier zwei Beispiele:
Hier noch ein Zitat mit Quelle:
Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Quelle: Deutsches Strafgesetzbuch (Anm. d. Red: Die genau Quelle ist StGb §187 (Verleumdung))
Dieses Zitat hat es leider nicht auf die Seite geschafft, da mir nicht bekannt ist, dass es jemals ein_e AfDler_in gesagt hat. Ein weiterer Kommentar war:
Wo ist das Impressum auf der Luegenseite die Zitate verfaelscht und aus dem Zusammenhang reisst?
Diesen Kommentar konnte ich aufgrund der fehlenden Quelle leider ebenfalls nicht aufnehmen. Auf das anfangs fehlende Impressum möchte ich später noch kurz zu eingehen. Eine andere Mail bekam ich am 28. Februar von den Ubernauten, auf deren Servern die Seite momentan liegt:
Hallo
heute gegen 14:20 gab es einen DDoS-Angriff von mehreren Hundert IPs gegen deine Seite. Wir mussten daher deine Seite kurz offline nehmen. [...]
Angesichts deiner Seite dürfte die Motivation des Angreifers klar sein, sodass ich eigentlich keine weiteren Fragen an dich habe und dich hiermit nur über den Angriff informieren will.
Am dritten März fand es ein Arschloch dann abends witzig, meinen Twitteraccount voll zu spamen. Ich bekam es mit, schützte das Konto und wich auf @bullenscheisse aus, der jetzt zweihundert Bot-Follower mehr hat. Muss ich mal blocken. Irgendwann hatte der Mensch genug und twitterte sinngemäß, dass ich mich gut angestellt habe, es jetzt vorbei sei und ich mich doch ab sofort fair verhalten solle. Leider wurde der Tweet zwischenzeitlich wieder gelöscht.
Liebes Arschloch: Solche Menschen wie Du sind der Grund, warum es so manchen Unicode-Character gibt. Dein Mut zur Wahrheit kann ja nicht allzu ausgeprägt sein, wenn du mich daran hindern möchtest, Zitate von AfDler_innen zu verbreiten. Wenn dir das, was manche AfDler_innen sagen, nicht passt, dann solltest du vielleicht einfach mal mit denen reden?
Die meisten Menschen kamen wie erwähnt über Facebook auf die Seite. Hier teilten unter anderem bento, die Hooligans gegen Satzbau und viele weitere Menschen wir-sind-afd.de. Wer hier wo alles kommentiert hat, darüber habe ich irgendwann zwischendrin den Überblick verloren.
Den nervigen Teil des Feedbacks bekam ich per Post zugeschickt. Dadurch, dass meine Adresse im Netz stand, registrierte sich jemand in meinem Namen eine Emailadresse und interessierte sich/mich für diverse Informationsmaterialien von unterschiedlichsten Firmen. Angefangen bei Probeabos von Zeitungen über Informationen zu christlichen Schulen, meinen eigenen Gedichtband und Urlaub in Bayern bis zum obligatorischen Erotikkatalog und einem Katalog für Unterwäsche für Frauen* war so ziemlich dabei.
Als ich die Domain letztes Jahr sicherte, war ich mir dessen nicht bewusst. Kurz bevor ich die Seite online stellte, dachte ich dann schon darüber nach und verzichtete auf das Impressum. Später drohten dann einige Leute in Kommentarspalten mit einem Anwalt und ich schob das Impressum nach.
Bald erschloß sich mir dann, warum einige Leute so scharf auf ein Impressum - und meine Adresse - waren. Sie fliegt mittlerweile auf Twitter, einer Mailingliste und was weiß ich noch sonst wo rum. Die Kommentare in der Mailingliste wollt ihr nicht lesen. Wirklich nicht. Sagt nicht, ich hätte euch nicht gewarnt! Nur so viel: Nazis beherrschen das Derailing wohl auch untereinander ausgezeichnet.
Warum interessiert es euch so sehr, wo ich wohne. Wollt ihr mir dadurch Angst machen? "Ey, pass auf, was du sagst! Sonst zeige ich dir, dass ich des Lesens mächtig und in der Lage bin, eine Whois-Abfrage bei denic laufen zu lassen!" vielleicht? Oder doch eher "Pass auf, was du schreibst, sonst schicke ich dir Erotikkataloge!"? Sowas in der Richtung? Wenn ihr euren eigenen, speziellen Unicode-Character haben wollt, dann fragt doch einfach mal!
Im Gegensatz zu ein paar Nazis waren die Redakteure der Mitteldeutschen Zeitung aber nicht willens genug, in Erfahrung zu bringen, von wem wir-sind-afd.de stammte. Lieber titelten sie reißerisch "wir-sind-afd.de - Das steckt dahinter", um dann im Text von "Unbekannten" zu schreiben. Herzlichen Glückwunsch :-)
Neben der MZ hat es wir-sind-afd.de auch noch in die taz und zu trackback, einer Radiosendung mit dem Internet und so, geschafft. Auf die beiden Erwähnungen bin ich tatsächlich ein bisschen stolz, auch wenn ich bei trackback gefühlt ziemlichen Mist erzählt habe.
Insgesamt hat mir die Geschichte viel Spaß gemacht. Dadurch dass ich sah, wie manche Leute reagiert haben, weiß ich, wie nötig die Seite war. Dass sich einige Leute dadurch entlarven, wie sie auf die Seite reagiert haben, habe ich nicht erwartet, aber wer beklagt sich schon über Hilfe und Bestätigung?
Ich möchte mich an dieser Stelle nochmal sehr bei Yannick, Micha und Florian für eure Hilfe mit der Seite bedanken. Neben den ganzen negativen Kommentaren erreichte mich außerdem eine Menge positives Feedback. Auch dafür: Vielen Dank!
Wenn die Seite auch nur eine_n potentiellen AfD-Wähler_in davon abgebracht hat, die AfD zu wählen, dann war sie den ganzen Aufwand wert.
Wie es mit der Seite weiter geht, das kann ich jetzt noch nicht sagen. Wahrscheinlich pflege ich sie einfach weiter, die Domain gibt es ja glücklicherweise her. Im September sind ja AGH-Wahlen in Berlin. Wenn ich mir das geleakte Grundsatzprogrammentwurf der AfD anschaue, dann erahne ich, dass es wir-sind-afd.de wohl noch ein bisschen geben wird.
Vor geraumer Zeit besuchten ein Freund und ich einen AfD-Stammtisch in Heidelberg. Da ich bei der AfD in Heidelberg wohl kein Unbekannter bin, kam ich Mathias Niebel bekannt vor, er konnte mein Gesicht aber nicht zuweisen. Später stalkte er mich jedoch und schrieb mir eine Email.
Doch zurück zum Stammtisch. An dem Tag redeten die anwesenden AfDler_innen auch über die bevorstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg. Im Raum stand die Idee, ein Verzeichnis von AfDler_innnen aufzubauen. Einige Menschen beim Stammtisch bezeichneten die Plattform als "feuchten Traum der Antifa." Nichts desto trotz wollte man da mal etwas entwerfen. Der Hintergedanke war jedoch, die bisweilen doch etwas gefühlskalten Mitglieder_innen der AfD als nette, freundliche, empathische Menschen darzustellen und so die Sympathie der Wähler_innen zu gewinnen. Der Name der Plattform: Wir sind AfD.
Der Freund und ich spielten mit dem Gedanken, uns eine entsprechende Domain zu sichern. Was wir genau mit der Domain machen wollten, das war uns zu dem Zeitpunkt noch nicht ganz klar. Klar war nur: Dass die AfD die Sympathien der Wähler_innen gewinnen will, das geht gar nicht.
Jetzt rückt die Landtagswahl in Baden-Württemberg immer näher, in Heidelberg wurde bereits das eine oder andere Wahlplakat dieser rechtspopulistischen, menschenverachtenden Partei gesichtet. Doch auch das eine oder andere Plakat ist das eine oder andere Plakat zuviel.
Deshalb entstand folgender Plan:
Unter der Domain soll eine Sammlung von Zitaten aus dem Parteiprogramm der AfD und von AfDler_innen und Argumenten gegen die AfD entstehen, ähnlich dem, was Kattascha bereitsgetan hat.
Wenn Du möchtest, schicke ich Dir ein paar der Aufkleber zu. Melde dich dafür mit deiner Adresse per Mail bei mir. Andernfalls darfst du dir auch gerne selbst Aufkleber drucken.
Die Aufkleber dürfen auf keinen Fall ihren Weg auf die Plakate finden. Solltest du dabei erwischt werden, wie du die Aufkleber auf die Plakate (oder sonst wohin, wo es dir nicht erlaubt ist) klebst, dann wäre das Sachbeschädigung. Darauf stehen bis zu zwei Jahre Haft oder Geldstrafe Auch wenn ich kein Anwalt bin, kann ich dir nur davon abraten. Wirklich! Und sage nicht, dass ich dich angestiftet habe. Denn das habe ich nicht!
Wenn Du Zitate hast, die auf der Seite nicht fehlen dürfen, dann schicke sie mir doch bitte zu. Ansonsten würde ich mich freuen, wenn ich die Tage ein paar Briefe verschicken darf. Natürlich wäre ich erschüttert, wenn ein paar Aufkleber ihren Weg auf die Plakate finden sollten.
Sie ist endlich da, die 0.4.0 vom Einkaufszettl. Optisch hat sich ein bisschen was verändert, es gibt jetzt Kategorien und ja, ein paar Bugs mussten auch dran glauben. Ich habe nicht alles in die Version bekommen, was ich eigentlich in der 0.4.0 drin haben wollte, beispielsweise das Tutorial. Das schleife ich jetzt in der jetzigen Version schon eine ganze Weile mit.
Der Hintergedanke, das so zu machen war, dich als Benutzer_in zu zwingen, die App direkt zu benutzen, learning by doing quasi. Und da schien es halt naheliegend, das so einzubauen. Was Besseres ist mir da noch nicht eingefallen, ich bin für Vorschläge aber jederzeit offen.
Der Hauptgrund für 0.4.0 waren jedoch die Kategorien, die es - oh Wunder - im Gegensatz zu einem überarbeiteten Tutorial auch bis in die App geschafft haben. Mit den Kategorien kam aber auch die Neuerung, dass Gegenstände auf der Hauptliste nicht mehr in einer einfachen Tabelle stehen, sondern gruppiert mit ein bisschen grau dazwischen. Dazu gibt es wahrscheinlich noch einen weiteren Blogpost (den ich schon vor einigen Wochen geschrieben haben wollte.) Aus...
wurde dann...
Die Kategorien an sich sind wieder alphabetisch sortiert. Das wird nicht so bleiben, für die 0.4.1 (oder 0.5.0? Das wird sich noch zeigen) habe ich mir vorgenommen, dass man die Reihenfolge händisch ändern können wird. Ich hoffe, dass ich damit schneller fertig bin als mit der 0.4.0. Ich wusste, dass es ein Fehler war, mit diesem Arbeiten anzufangen! Das frisst nur unnötig Zeit! Wir müssen dringend mal über dieses Konzept "Lohnarbeit" reden. Vielleicht sollte ich eine Session auf dem #bcrn16 dazu anbieten? (Disclaimer: Das ist ein weiteres Baby von mir, das mittlerweile eine ganze Reihe von tollen Eltern hat. Wir suchen übrigens noch Unterstützung bei der Erziehung)
Doch zurück zum Thema: Was mir bisher gefallen hatte, war die doch sehr schlichte Oberfläche. Die wollte ich im Grunde nicht anfassen, musste ich dann aber doch geringfügig. Ihr wisst schon, das grau und so. Aus diesem Grund findet sich die Umschaltung zwischen den Ansichten auch nicht in der App, sondern in der Settings-App:
Wenn ich die Sortierung der Kategorien einbaue, dann werde ich das aber wohl oder übel in der App machen müssen. In dem Fall würde die Umschaltung der Ansicht natürlich mit umziehen. Und dafür werde ich dann wohl die Oberfläche umbauen müssen. Wir werden sehen.
Weiterhin sind einige neue Sachen dazu gekommen, alleine schon durch die Kategorien. Und ein paar Bugs wurden gefixt und Dinge verbessert. Der Mülleimer rechts oben ist jetzt beispielsweise ausgegraut, wenn keine Dinge durchgestrichen sind. Auch im Hintergrund hat sich ein bisschen was getan, so habe ich die Anzeige der Kategorien als Gruppentitel überarbeitet. Als ich gesehen hatte, wie ich das anfangs implementiert hatte, habe ich mir echt an den Kopf gefasst. Aber kein Problem, sieht jetzt einigermaßen sauber aus. Dafür ist er ja da, mein Einkaufszettl: Ich kann da Dinge lernen, ausprobieren, verbessern.
Vor einigen Tagen gab es einen riesen Aufschrei, als Dänemark verkündete, Menschen auf der Flucht Bargeld und Schmuck abzunehmen. Dann wurde bekannt, dass das in der Schweiz auch schon länger praktiziert wird. Alles über 1000 Franken wird diesen Menschen abgenommen, damit sie sich an den Kosten beteiligen
Jetzt stellte sich heraus: In Bayern und Bade-Württemberg ist es nicht anders. Alles oberhalb einer bestimmten Grenze - in Baden-Württemberg liegt sie bei lächerlich geringen 350€ - wird eingezogen.
Die Begründung von Aydan Özoguz (Integrationsbeauftragte der Bundesregierung) lautet:
Wer bei uns einen Asylantrag stellt, muss vor der Hilfegewährung grundsätzlich sein Einkommen und Vermögen aufbrauchen.
Werden Menschen auf der Flucht nicht an der Grenze registriert und dazu gezwungen, direkt einen Asylantrag zu stellen oder habe ich das Prozedere nicht richtig verstanden?
Sollte das der Fall sein, dann wird ihnen doch gleich das Vermögen oberhalb einer bestimmten Summe abgenommen. Wie soll jemand dann erstmal sein Vermögen aufbrauchen, wie Özoguz es sagt, wenn wir es ihm an der Grenze abnehmen?
In Berlin reagiert die Polizei sehr verhältnismässig auf einen Kuchenverkauf und in Heidelberg fordert Würzner in Köln-Panik, Bismarckplatz und Bahnhofsvorplatz mit Videokameras zu überwachen. Warum?
Die RNZ hat Würzner seine Forderung nach mehr Videoüberwachung erklären lassen. Dabei kommen sie unter anderem auch auf die rechtlichen Grundlagen zu sprechen:
Aber es gibt doch sehr hohe rechtliche Hürden für Videoüberwachung ...
Ja, aber ich halte Kameras durch die neue Bewertung der Sicherheitslage nach Köln für zulässig und angemessen.
Die rechtliche Grundlage dafür, an einem öffentlichen Ort Videoüberwachung einzusetzen, ist, wie [die RNZ schreibt](http://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-Wuerzner-will-V ideoueberwachung-fuer-Bismarckplatz-und-Heidelberger-Hauptbahnhof-_arid,162 821.html), §21 des Polizeigesetzes. Darin heißt es:
(3) Der Polizeivollzugsdienst oder die Ortspolizeibehörden können an öffentlich zugänglichen Orten Bild- und Tonaufzeichnungen von Personen anfertigen, wenn sich die Kriminalitätsbelastung dort von der des Gemeindegebiets deutlich abhebt und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass dort auch künftig mit der Begehung von Straftaten zu rechnen ist.
Ob die Kriminalitätsrate am Bismarck- beziehungsweise Bahnhofsvorplatz signifikant höher als im Rest der Stadt sind, das weiß die Polizei noch nicht. (Siehe hier).
Würzner selbst "argumentiert" - was Prothmann kann, kann ich auch - in seinem Interview mit der RNZ übrigens mit "eine[r] großen Verunsicherung in der Bevölkerung", gibt aber selbst zu:
es gibt bisher keine besonders auffällige Situation in Heidelberg.
Er stellt also selbst fest, dass die Grundlage für die Anwendung von §21 Polizeigesetz nicht erfüllt ist. Aber wollen wir mal nicht so sein. Zwar hatte sich Kai Biermann schon vor zwei Jahren den Argumenten pro Videoüberwachung angenommen, aber der Zweck heiligt sicherlich immer noch die Mittel. Apropos Mittel:
Und da hat sich die Videoüberwachung als gutes Mittel bewährt - sei es im Nahverkehr oder auf zentralen Plätzen, weil sie das Sicherheitsgefühl hebt und als Beweismittel dient.
Danach führte die Videoüberwachung und -aufzeichnung auf den drei U-Bahn-Linien nicht zu einer sinkenden Kriminalitätsrate, sondern im Gegenteil sogar zu einem leichten Anstieg.
Würzner hofft jedoch, dass die Aufklärung die Videoüberwachung rechtfertigt. Hier sei nochmal auf die Berliner Studie verwiesen, bei der zu insgesamt mehreren tausend Straftaten in nur 78 Fällen Bildmaterial vorhanden war, von denen nur ein Drittel (26 Fälle) ausreichend war, um Verdächtige zu identifizieren. Auch in London werden pro 1000 Kameras ein Verbrechen aufgeklärt wurde. Gut, dass sich die Videoüberwachung bewährt hat. Man muss nur genug Kameras aufstellen, dann steigt die Zahl der geklärten Verbrechen von ganz alleine.
Wenn schon nicht die Aufklärungsquote erhöht wird, dann müssen doch Kameras zumindest nachts abschreckend wirken, oder? ODER?
Geht es nach Würzner, würden die Kameras vor allem dann abschrecken, wenn die Beamten sowieso nicht da sind - nämlich nachts.
Verbrecher lassen sich von Kameras, die nur bedingt zur Aufklärung beitragen, bestimmt abschrecken. Vor allen Dingen nachts.
Der Heidelberger Oberbürgermeister fordert also, dass aufgrund eines nicht-existenten Problems ein nicht-anwendbares Gesetz genommen wird, um eine nicht-effektive Form der Abschreckung anzuwenden, um ein subjektives Sicherheitsbedürfnis zu erzeugen. Weil er da so ein Gefühl hat.
Würzner würde gut nach Berlin passen, hier hat man es ebenfalls mit Verhältnismässigkeit. Vielleicht sollte man Würzner mal stecken, was ein geheimes Gefahrengebiet ist. Auch hier kennen die sich Berliner_innen ein bisschen besser aus.
Einen letzten Punkt habe ich noch. Moritz Feier, Sprecher der RNV, begründet die Videoüberwachung in Bussen und Straßenbahnen wie folgt:
Das hat einen abschreckenden Effekt und trägt zur Aufklärung der Straftaten bei.
Hat die RNV hierfür Belege? Oder ist das auch eher so ein Gefühl? Wenn es lediglich darum geht, den Vandalismus in Bus und Bahn in den Griff zu kriegen, dann könnte man es doch auch einfach mal mit WLAN probieren.
Nathan zieht in das Zimmer. Ihm fällt auf, dass es keine Gardinen hat und die Nachbarn ihn beobachten können. "Müsste man mal ändern", sagt er sich. Er sucht ein großes, schwedisches Möbelhaus auf, um sich ein Bett und einen Schrank zu kaufen. Ihm fällt auf, dass er nicht ausgemessen hat, wie breit die Fenster sind. Er beschließt, den Gardinenkauf auf ein anderes Mal zu verschieben.
n-(n-2). Akt:
Ein paar Tage später. Nathan besucht das große, schwedische Möbelhaus. Ihm fällt auf, dass er die Gardinen vergessen hat. Er kauft ein bisschen Kleinscheiß ein und beschließt, den Gardinenkauf auf ein anderes Mal zu verschieben.
n-(n-3). Akt:
Ein paar mehr Tage später. Seit Akt n-(n-1) sind knapp zwei Wochen ins Land gezogen. Nathan informiert sich auf der Internetseite eines großen, schwedischen Möbelhauses über Gardinen. "Die Grauen da, die will ich haben. Sind bezahlbar und grau." Ihm fällt auf, dass er an jenem Tag nicht zu Ikea fahren kann, denn er hat vergessen, die Breite der Fenster auszumessen. "Morgen früh denke ich dran", sagt er sich. "Morgen früh bringe ich in Erfahrung, wieviel Gardine ich brauche!", sagt er sich.
n-(n-4). Akt:
Wenige Tage - nicht morgen - später morgens. Nathan nimmt den Zollstock in die Hand und misst. "Heute gehe ich früher von der Arbeit, dass ich noch ein großes, schwedisches Möbelhaus besuchen kann."
n-(n-5). Akt:
Am Abend des Tages aus Akt n-(n-4). Nathan sitzt länger als geplant im Büro. Eine Stunde bevor das große, schwedische Möbelhaus für immer schließt, schafft es es, sich zum großen, schwedischen Möbelhaus aufzumachen. Wenn alles nach Plan läuft, dann bleibt ihm genau eine halbe Stunde, seine Gardineneinkäufe zu erledigen. Er verläuft sich unterwegs. 20 Minuten. Die gewonnenene/verlorene Zeit nutzt er, um sich die Artikelnummern der Gardinen, der Gardinenstangen, der Gardinenstangenhalterungen und der Gardinenstangenenden zu notieren.
n-(n-6). Akt:
Im großen, schwedischen Möbelhaus. 20 Minuten vor Ladenschluß. Nathan nimmt eine gelbe Tasche und die Abkürzung, um direkt zur Markthalle zu gelangen. Er gelangt zur Gardinenabteilung. Die Gardinen hat er schnell gefunden, für die Gardinenstangen braucht er etwas länger. Die Gardinenstangenhalterungen sind bei den Gardinenstangen, nur die Gardinenstangenenden findet er nicht. Er sucht und sucht und fragt eine Mitarbeiterin des großen, schwedischen Möbelhauses. Jemand hatte etwas vor die schwarzen Gardinenstangenenden, die er haben wollte, gestellt. Auf zur Kasse. Unterwegs wirft er noch ein paar Geschirrhandtücher und einen Fußabtreter in die gelbe Tasche. Er geht zur Selbstbedienungskasse. Dafür schneidet sich an der Verpackung der Geschirrhandtücher. Aber er hat es geschafft.
n-(n-7). Akt:
Der nächste Tag. Da er noch Dübel und Schrauben benötigt, um die Gardinenstangenhalterungen an der Wand zu befestigen, sucht er einen Baumarkt auf, um Dübel und Schrauben zu kaufen, um die Gardinenstangenhalterungen an der Wand zu befestigen. Ihm fällt nicht auf, dass es sich bei den Schrauben um Torx-Schrauben handelt. "Da ich jetzt die Gardinenstangenhalterungen, die Dübel und die Schrauben habe, um die Gardinenstangenhalterungen an der Wand zu befestigen, will ich morgen die Gardinenstangenhalterungen mit den Dübeln und Schrauben an der Wand befestigen", sagt er sich.
n. Akt:
Nathan hat alles: Bohrer, Leiter, Schrauben, Dübel, Zollstock, Staubsauger, Gardinen, Gardinenstangen, Gardinenstangenhalterungen, Gardinenstangenendungen. Er misst aus, wo er bohren muss, um dort die Gardinenstangenhalterungen mit den Dübeln und Schrauben zu befestigen. Er fängt an, die ersten zwei Löcher zu bohren. Er steckt die Dübel rein. Und dann fällt ihm auf, dass er Torx-Schrauben gekauft hat. Der Baumarkt hat noch eine halbe Stunde auf. Er geht hin und kauft einen entsprechenden Schraubenzieher. Und dann fällt ihm auf, dass er beim Bohren unvorsichtig war. Die Dübel haben zuviel Spiel. Irgendwie schafft er es, dass die Gardinenstangenhalterung durch eine Schraube gehalten wird. Bei den nächsten zwei Löchern bohrt er erst mit einem kleineren Bohraufsatz vor, bevor er das Loch mit dem für die Dübel notwendigen Aufsatz verbreitert. Doch auch hier hat der eine Dübel zuviel Spiel. Wieder schafft er es, die Gardinenstangenhalterung mit einer Schraube zu fixieren. Seinem Eindruck nach wird das wohl reichen. Die dritte Halterung. Wieder markiert Nathan die entsprechenden Bohrlöcher und will vorbohren. Doch der Bohraufsatz bricht nach der Hälfte und lässt sich nicht aus dem Bohrloch entfernen. Er misst erneut und markiert alternative Bohrlöcher, die er mit dem nächstgrößeren, kleineren Bohraufsatz vorbohren will. Es klappt. Er schraubt die Gardinenstangenhalterung an die Wand. Die letzten beiden Bohrlöcher. Markieren, vorbohren, aussaugen, nachbohren, aussaugen, Dübel einsetzen, Gardinenstangenhalterung festschrauben. Es klappt alles so reibungslos, als hätte er es schon hunderte Male gemacht. Die Dübel haben nicht zuviel Spiel, die Gardinenstangenhalterung sitzt. Nathan hängt die Gardinen auf. Ab.
